Fintech/Crypto

Die gewachsene Bedeutung der Fintechs hat Berlin in den vergangenen Jahren zu einem Finanzplatz mit deutschlandweiter Bedeutung gemacht. Als Standort der weltweit wichtigsten Player der Crypto-Szene ist Berlin die neue “Hauptstadt des Geldes”. Bank- und Kapitalmarktrecht gehört zu unseren Schwerpunkten. Gepaart mit unserer Verwurzelung im Berliner Start-up-Ökosystem macht uns das zu einem der gefragtesten Ansprechpartner zu rechtlichen Themen rund um Fintechs und Crypto.

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BaFin äußert sich erstmals öffentlich zu NFTs

In einem Fachartikel im neuen BaFin Journal hat die deutsche Aufsichtsbehörde erstmals ihre Verwaltungspraxis zu NFTs erläutert. Ein wenig wird das Bild damit klarer, wann Erlaubnis- oder Prospektpflichten beim Vertrieb von NFTs greifen.
Daniel Bögeholz
Donnerstag, der 9. März 2023

MiCA-Trilog-Fassung: Keine zusätzliche Erlaubnispflicht für Kryptoverwahrung durch Banken?

Regulierte Institute benötigen zum Erbringen von Krypto-Dienstleistungen unter bestimmten Voraussetzungen keine zusätzliche Erlaubnis nach der MiCA.
Caroline Göllner,
Daniel Bögeholz
Freitag, der 14. Oktober 2022

Digitalisierung mit der Handbremse: DiRUG und DiREG treten in Kraft

Ab dem 1. August 2022 können GmbHs online gegründet werden – das „Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) und das „Gesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie“ (DiREG) machen es möglich. Was bedeutet das, wo stehen wir und was kommt noch?
Dr. Bastian Brunk,
Dr. Alexander Frhr. von Rummel
Montag, der 1. August 2022

Krypto – Quo vadis in 2022?

Im Jahr 2022 nimmt die Regulierungsaktivität in der Kryptobranche Fahrt auf. Ein zentraler Aspekt liegt in der Geldwäscheprävention.
Dr. Kati Meister,
Caroline Göllner
Mittwoch, der 9. März 2022

NFTs – (nur) Kunstobjekte oder (auch) Finanzinstrumente?

NFTs- Non Fungible Token, der ultimative Hype… am… tja, was eigentlich? Am Kunstmarkt? „Im Internet“? Der Erwerb von CryptoKitties, „Evolved Apes“, Memes und ähnlichen einzigartigen digitalen Gegenständen war bereits im letzten Jahr Gegenstand zahlreicher Medienberichte. Und 2022 wurde als das Jahr der NFTs am Kryptomarkt ausgerufen (Siehe Handelsblatt vom 10.01.2022: “NFTs stehen 2022 vor dem Durchbruch”). Immer wieder liest man davon, welche wahnwitzigen Summen Millenials, aber auch die ein oder anderen Boomer für einzelne Werke auf den Tisch legen. Große Galerien, auch in Berlin, veranstalteten Versteigerungen von NFTs.
Daniel Bögeholz
Montag, der 7. März 2022

Der Countdown läuft

Noch bis zum 10. Oktober 2021 kann eine Absichtsanzeige für die Aufnahme der Tätigkeit als Kryptowertpapierregisterführer eingereicht werden.
Caroline Göllner
Donnerstag, der 23. September 2021

Landgericht Dresden: Keine strafrechtliche Dritteinziehung bei Krypto-Exchange Börsen

Dr. Philipp Gehrmann,
Dr. Arne Klaas
Donnerstag, der 19. August 2021

Das BMF zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von Kryptowährungen und Token

Mit einem Schreiben zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von Kryptoassets will das BMF in vielen Punkten Rechtssicherheit schaffen. Wir geben einen ersten Überblick über den Entwurf.
Dr. Sophia Schwemmer,
Dr. Thomas Asmus,
Georg Schäfer
Montag, der 28. Juni 2021

BGH kippt AGB-Änderungsmechanismus – Gründe und Auswege

Der BGH hat entschieden, dass die AGB einer Bank unwirksam sind, soweit sie ohne inhaltliche Einschränkung stillschweigende Vertragsänderungen ermöglichen. Ein Grundsatzurteil mit potentiell weitreichenden Folgen – und zwar nicht nur für die Finanzbranche. Nun wurden auch die mit Spannung erwarteten Urteilsgründe veröffentlicht. Ein Überblick.
Dr. Liesa Plappert,
Thomas Britz
Freitag, der 11. Juni 2021

BGH Urteil vom 23. März 2021 – Händler dürfen Zusatzgebühr für PayPal verlangen

Nach der gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist klar, dass das Zahlen für das Bezahlen jedenfalls bei Transaktionen mit PayPal oder Sofortüberweisung zulässig ist (Urteil vom 25. März 2021 - I ZR 203/19).
Dr. Kati Meister
Freitag, der 26. März 2021

Der Gesetzesentwurf zur Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten

Das Wertpapierinstitutsgesetz soll in Umsetzung europäischer Vorschriften ein eigenes präventives Aufsichtsregime für Wertpapierinstitute einführen. Für die Kryptoverwahrung wird ein neues (möglicherweise unbeabsichtigtes) Ring-Fencing eingeführt.
Caroline Göllner
Montag, der 15. März 2021

Der Regierungsentwurf zum eWpG – eine digitale (R)Evolution im Wertpapierrecht?

Der Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren (eWpG) ermöglicht neben elektronischen Inhaberschuldverschreibungen nun auch digitale Fondsanteile.
Caroline Göllner
Freitag, der 29. Januar 2021

Update zum Blog Beitrag „KRYPTOWERTE UND KRYPTOVERWAHRGESCHÄFT ALS NEUE TATBESTÄNDE IM KWG – NO NEED TO BE AFRAID!“

Ab 2020 benötigen Wallet-Anbieter, die Kryptowerte bzw. Public und Private Keys zu Kryptowerten für andere verwahren, eine aufsichtsrechtliche Erlaubnis der BaFin.
Dr. Anika Patz
Montag, der 18. November 2019

BaFin verschiebt PSD2 Start und kümmert sich um Zahlungsinstitute

Die Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie, besser bekannt als „PSD2“, geht in die heiße Phase. Dies beschäftigt nicht nur Banken und Fintech-Unternehmen sondern auch die Bankenaufsicht (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht „BaFin“).
Dr. Kati Meister
Mittwoch, der 21. August 2019

Kryptowerte und Kryptoverwahrgeschäft als neue Tatbestände im KWG – no need to be afraid!

Im Zuge der Umsetzung der fünften europäischen Geldwäscherichtlinie (EU) 2018/843 hat sich der deutsche Gesetzgeber dazu entschieden, den Begriff der sog. Kryptowerte in das Kreditwesengesetz (KWG) einzufügen. Zudem wird die Verwahrung von solchen Kryptowerten für andere als sog. Kryptoverwahrung einer aufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht unterstellt. So sieht es der kürzlich vorgelegte Regierungsentwurf vor.
Dr. Anika Patz
Donnerstag, der 1. August 2019

Die Kryptowährung Libra – Facebooks Angriff auf das (Zentral-) Bankensystem

Samstag, der 22. Juni 2019

Das Krypto-Eckpunktepapier von BMJV und BMF – Alles neu macht der Mai?

Am 7. Mai 2019 findet die mündliche Anhörung zum Eckpunktepapier für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token im BMJV statt. Als Anwälte im „Krypto-Recht“ kennen wir viele zu diskutierende Herausforderungen aus unserer eigenen Arbeit. Finanzregulierung sollte technologische Entwicklung rechtssicher ermöglichen.
Jan Max Wettlaufer
Montag, der 6. Mai 2019

Online-Plattformen und Zahlungsabwicklung – Ist die Handelsvertreterausnahme im Zeitalter der PSD2 die Lösung?

Online-Plattformen bieten nicht nur die Möglichkeit zur Vermittlung von Waren oder Dienstleistungen, sondern wickeln häufig auch den Zahlungstransfer zwischen den Beteiligten ab. Das ist für alle Beteiligten sinnvoll, denn der Zahler kann komfortabel über die Plattform bezahlen, der Anbieter muss sich nicht um die Bezahlungsdetails kümmern und der Plattformbetreiber kann seine Provision gleich einbehalten. Der Haken an der Sache ist allerdings das Bankaufsichtsrecht, denn die Übernahme der Zahlungsabwicklung bedeutet regelmäßig das Betreiben des sogenannten Finanztransfergeschäfts. Dieser Tatbestand ist durch die erste Zahlungsdiensterichtlinie (PSD1) im Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) umgesetzt und durch die Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) angepasst worden.
Dr. Kati Meister
Dienstag, der 23. April 2019

Das Einmaleins der Zahlungsdienste

Die Digitalisierung im Zahlungsverkehr ist in vollem Gange. Deswegen stolpert man auch immer häufiger über den Begriff der Zahlungsdienste. Aber was genau verbirgt sich dahinter?
Dr. Kati Meister
Freitag, der 12. April 2019

ESMA veröffentlicht Schwerpunkte für die Aufsichtskonvergenz in 2019

Daniel Bögeholz
Montag, der 18. Februar 2019

Law is Law – Vom Smart Contract zur Blockchain Arbitration?

Die Idee klingt vielversprechend: Unterstützt durch Softwarelösungen sollen wir Verträge künftig ohne Beteiligung von Juristen abschließen und abwickeln können.
Dr. Moritz Indenhuck
Donnerstag, der 29. November 2018

Geldwäsche: EU nimmt die Kryptowährungen ins Visier

Die EU hat den Ruf eines Bürokratiemonsters. Butterberg, Regeln zur Gurkenkrümmung und Glühbirnenverbot: Zuverlässig liefert die EU Themen, die an deutschen Stammtischen und Gartenzäunen heiß diskutiert werden. DSGVO und ePrivacy-Verordnung sorgen für Schweißperlen auf der Stirn von Unternehmern.
Dr. Tobias de Raet
Freitag, der 16. November 2018

Was Anwälte von Paris Hilton unterscheidet – Risiken und Nebenwirkungen öffentlicher Unterstützung von ICOs

Was haben Paris Hilton, Jamie Fox und Floyd Mayweather und manche deutsche Anwälte gemeinsam?
Dr. Matthias Birkholz
Mittwoch, der 14. November 2018

Der Teufel steckt beim ICO (auch) im Zivilrecht

Equity- und Debt-Token gelten in der ICO-Community gemeinhin als „Königsdisziplin“. Anders als Utility-Token, die eine Art Gutschein für eine Dienstleistung des Emittenten des verkörpern, dienen Equity- oder Debt-Token der Überlassung von Eigen- oder Fremdkapital an den Emittenten.
Dr. Lars Röh
Mittwoch, der 14. November 2018

Mit dem drei-DIN-A4-seitigen Wertpapier-Informationsblatt zum regulierten ICO

Der Gesetzgeber hat wesentliche Erleichterungen für Wertpapieremittenten im Wertpapierprospektrecht umgesetzt, die am 21. Juli 2018 in Kraft getreten sind. Die neuen Regelungen kommen nicht nur KMU zugute, sondern können auch Initial Coin Offerings (ICOs) in Deutschland einfacher machen.
Mittwoch, der 14. November 2018