Fintech/Crypto

Die gewachsene Bedeutung der Fintechs hat Berlin in den vergangenen Jahren zu einem Finanzplatz mit deutschlandweiter Bedeutung gemacht. Als Standort der weltweit wichtigsten Player der Crypto-Szene ist Berlin die neue “Hauptstadt des Geldes”. Bank- und Kapitalmarktrecht gehört zu unseren Schwerpunkten. Gepaart mit unserer Verwurzelung im Berliner Start-up-Ökosystem macht uns das zu einem der gefragtesten Ansprechpartner zu rechtlichen Themen rund um Fintechs und Crypto.

Alle Artikel in Fintech/Crypto

Der Countdown läuft

Noch bis zum 10. Oktober 2021 kann eine Absichtsanzeige für die Aufnahme der Tätigkeit als Kryptowertpapierregisterführer eingereicht werden.
Eric Romba,
Dr. Robert Oppenheim,
Caroline Göllner
September 23, 2021

Landgericht Dresden: Keine strafrechtliche Dritteinziehung bei Krypto-Exchange Börsen

Dr. Philipp Gehrmann,
Dr. Arne Klaas
August 19, 2021

Das BMF zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von Kryptowährungen und Token

Mit einem Schreiben zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von Kryptoassets will das BMF in vielen Punkten Rechtssicherheit schaffen. Wir geben einen ersten Überblick über den Entwurf.
Dr. Sophia Schwemmer,
Dr. Thomas Asmus,
Georg Schäfer,
Eric Romba,
Dr. Robert Oppenheim
June 28, 2021

BGH kippt AGB-Änderungsmechanismus – Gründe und Auswege

Der BGH hat entschieden, dass die AGB einer Bank unwirksam sind, soweit sie ohne inhaltliche Einschränkung stillschweigende Vertragsänderungen ermöglichen. Ein Grundsatzurteil mit potentiell weitreichenden Folgen – und zwar nicht nur für die Finanzbranche. Nun wurden auch die mit Spannung erwarteten Urteilsgründe veröffentlicht. Ein Überblick.
Dr. Liesa Plappert,
Thomas Britz
June 11, 2021

BGH Urteil vom 23. März 2021 – Händler dürfen Zusatzgebühr für PayPal verlangen

Nach der gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist klar, dass das Zahlen für das Bezahlen jedenfalls bei Transaktionen mit PayPal oder Sofortüberweisung zulässig ist (Urteil vom 25. März 2021 - I ZR 203/19).
Dr. Kati Meister
March 26, 2021

Der Gesetzesentwurf zur Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten

Das Wertpapierinstitutsgesetz soll in Umsetzung europäischer Vorschriften ein eigenes präventives Aufsichtsregime für Wertpapierinstitute einführen. Für die Kryptoverwahrung wird ein neues (möglicherweise unbeabsichtigtes) Ring-Fencing eingeführt.
Dr. Robert Oppenheim,
Eric Romba,
Caroline Göllner
March 15, 2021

Der Regierungsentwurf zum eWpG – eine digitale (R)Evolution im Wertpapierrecht?

Der Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren (eWpG) ermöglicht neben elektronischen Inhaberschuldverschreibungen nun auch digitale Fondsanteile.
Eric Romba,
Dr. Robert Oppenheim,
Caroline Göllner
January 29, 2021

Update zum Blog Beitrag „KRYPTOWERTE UND KRYPTOVERWAHRGESCHÄFT ALS NEUE TATBESTÄNDE IM KWG – NO NEED TO BE AFRAID!“

Ab 2020 benötigen Wallet-Anbieter, die Kryptowerte bzw. Public und Private Keys zu Kryptowerten für andere verwahren, eine aufsichtsrechtliche Erlaubnis der BaFin.
Eric Romba,
Dr. Anika Patz
November 18, 2019

BaFin verschiebt PSD2 Start und kümmert sich um Zahlungsinstitute

Die Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie, besser bekannt als „PSD2“, geht in die heiße Phase. Dies beschäftigt nicht nur Banken und Fintech-Unternehmen sondern auch die Bankenaufsicht (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht „BaFin“).
Dr. Kati Meister
August 21, 2019

Kryptowerte und Kryptoverwahrgeschäft als neue Tatbestände im KWG – no need to be afraid!

Im Zuge der Umsetzung der fünften europäischen Geldwäscherichtlinie (EU) 2018/843 hat sich der deutsche Gesetzgeber dazu entschieden, den Begriff der sog. Kryptowerte in das Kreditwesengesetz (KWG) einzufügen. Zudem wird die Verwahrung von solchen Kryptowerten für andere als sog. Kryptoverwahrung einer aufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht unterstellt. So sieht es der kürzlich vorgelegte Regierungsentwurf vor.
Eric Romba,
Dr. Robert Oppenheim,
Dr. Anika Patz
August 01, 2019

Die Kryptowährung Libra – Facebooks Angriff auf das (Zentral-) Bankensystem

Dr. Robert Oppenheim
June 22, 2019

Das Krypto-Eckpunktepapier von BMJV und BMF – Alles neu macht der Mai?

Am 7. Mai 2019 findet die mündliche Anhörung zum Eckpunktepapier für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token im BMJV statt. Als Anwälte im „Krypto-Recht“ kennen wir viele zu diskutierende Herausforderungen aus unserer eigenen Arbeit. Finanzregulierung sollte technologische Entwicklung rechtssicher ermöglichen.
Jan Max Wettlaufer
May 06, 2019

Online-Plattformen und Zahlungsabwicklung – Ist die Handelsvertreterausnahme im Zeitalter der PSD2 die Lösung?

Online-Plattformen bieten nicht nur die Möglichkeit zur Vermittlung von Waren oder Dienstleistungen, sondern wickeln häufig auch den Zahlungstransfer zwischen den Beteiligten ab. Das ist für alle Beteiligten sinnvoll, denn der Zahler kann komfortabel über die Plattform bezahlen, der Anbieter muss sich nicht um die Bezahlungsdetails kümmern und der Plattformbetreiber kann seine Provision gleich einbehalten. Der Haken an der Sache ist allerdings das Bankaufsichtsrecht, denn die Übernahme der Zahlungsabwicklung bedeutet regelmäßig das Betreiben des sogenannten Finanztransfergeschäfts. Dieser Tatbestand ist durch die erste Zahlungsdiensterichtlinie (PSD1) im Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) umgesetzt und durch die Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) angepasst worden.
Dr. Kati Meister
April 23, 2019

Das Einmaleins der Zahlungsdienste

Die Digitalisierung im Zahlungsverkehr ist in vollem Gange. Deswegen stolpert man auch immer häufiger über den Begriff der Zahlungsdienste. Aber was genau verbirgt sich dahinter?
Dr. Kati Meister
April 12, 2019

ESMA veröffentlicht Schwerpunkte für die Aufsichtskonvergenz in 2019

Daniel Bögeholz
February 18, 2019

Law is Law – Vom Smart Contract zur Blockchain Arbitration?

Die Idee klingt vielversprechend: Unterstützt durch Softwarelösungen sollen wir Verträge künftig ohne Beteiligung von Juristen abschließen und abwickeln können.
Dr. Moritz Indenhuck
November 29, 2018

Geldwäsche: EU nimmt die Kryptowährungen ins Visier

Die EU hat den Ruf eines Bürokratiemonsters. Butterberg, Regeln zur Gurkenkrümmung und Glühbirnenverbot: Zuverlässig liefert die EU Themen, die an deutschen Stammtischen und Gartenzäunen heiß diskutiert werden. DSGVO und ePrivacy-Verordnung sorgen für Schweißperlen auf der Stirn von Unternehmern.
Dr. Tobias de Raet
November 16, 2018

Was Anwälte von Paris Hilton unterscheidet – Risiken und Nebenwirkungen öffentlicher Unterstützung von ICOs

Was haben Paris Hilton, Jamie Fox und Floyd Mayweather und manche deutsche Anwälte gemeinsam?
Dr. Matthias Birkholz
November 14, 2018

Der Teufel steckt beim ICO (auch) im Zivilrecht

Equity- und Debt-Token gelten in der ICO-Community gemeinhin als „Königsdisziplin“. Anders als Utility-Token, die eine Art Gutschein für eine Dienstleistung des Emittenten des verkörpern, dienen Equity- oder Debt-Token der Überlassung von Eigen- oder Fremdkapital an den Emittenten.
Dr. Lars Röh
November 14, 2018

Mit dem drei-DIN-A4-seitigen Wertpapier-Informationsblatt zum regulierten ICO

Der Gesetzgeber hat wesentliche Erleichterungen für Wertpapieremittenten im Wertpapierprospektrecht umgesetzt, die am 21. Juli 2018 in Kraft getreten sind. Die neuen Regelungen kommen nicht nur KMU zugute, sondern können auch Initial Coin Offerings (ICOs) in Deutschland einfacher machen.
Eric Romba
November 14, 2018