Corona

Same as it never was? Wir helfen Ihnen, die durch die Ausbreitung des Coranavirus ausgelösten Herausforderungen und Krisen aus rechtlicher Sicht zu meistern.

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Alle Artikel in Corona

Touristen und Zweitwohnungsbesitzer als „Staatsfeinde Nummer 1“?

Mecklenburg-Vorpommern ist das wichtigste innerdeutsche Reiseziel. Und für Mecklenburg-Vorpommern ist der Tourismus der wichtigste Wirtschaftszweig. Es ist daher verblüffend, mit welcher Intensität in diesem Bundesland in Corona-Zeiten Auswärtige durch weitreichende Reisebeschränkungen ausgegrenzt werden.
Dr. Matthias Birkholz
April 23, 2021

Keine Lehren aus der Corona-Krise? – Halbherzige Digitalisierung im Gesellschaftsrecht

Dr. Matthias Birkholz
April 15, 2021

Wenn Schüler zu Hause und Daten in der EU bleiben müssen

Homeschooling klappt am besten mit funktionierender Videokonferenztechnik. Diese scheitert oftmals daran, dass Schulen mit datenschutzrechtlichen Bedenken alleine gelassen werden. Lösungen müssen her!
Jan Max Wettlaufer,
Dr. Brigitta Varadinek,
Victoria Krumhoff
März 12, 2021

Risiko als Chance – Klageerhebung auch bei überwiegender Niederlage­wahr­schein­lich­keit?

Wie verhält man sich als Geschäftsführer und Vorstand, wenn die Rechtslage im Hinblick auf eine zu treffende unternehmerische Entscheidung zweifelhaft ist? Dieser Klassiker der Business Judgement Rule wird derzeit angesichts der Corona-Krise auf vielen Bühnen neu aufgeführt. So stellt sich vielfach die Frage, ob Unternehmen Schadensersatzansprüche gegen die öffentliche Hand wegen behördlichen Maßnahmen im Hinblick auf die Covid-19-Pandemie geltend machen sollten oder ob derartige Maßnahmen ersatzlos hinzunehmen sind.
Dr. Matthias Birkholz
Dezember 07, 2020

Auswirkungen der Umsatzsteuersenkung auf Gewerbemietverhältnisse

Dr. Anneke Flatow,
Dr. Sophia Schwemmer,
Matthias Caspar-Bours
Juli 27, 2020

Mietzahlung trotz Betriebsuntersagung? – Ansprüche gewerblicher Mieter auf Herabsetzung der Miete immer wahrscheinlicher

Zahlreiche Gewerbemieter sind durch die bundesweiten Verordnungen zur Eindämmung des COVID-19 Virus nach wie vor von Betriebsuntersagungen, -beschränkungen oder eingeschränkten Öffnungs- oder Zugangsmöglichkeiten betroffen und verzeichnen dadurch erhebliche Umsatzeinbußen und Verluste. Vermieter sehen sich deshalb mit ausbleibenden Mieten, Mietminderungsverlangen und Bitten um Mietstundungen konfrontiert.
Matthias Caspar-Bours,
Dr. Anneke Flatow
Mai 19, 2020

Kommission will die Kreditvergabe durch Banken während der Coronakrise durch neues Bankenpaket fördern

Mit ihrem neuen Bankenpaket möchte die Europäische Kommission die dringend erforderliche Kreditvergabe an Haushalte und Unternehmen während der Coronakrise ankurbeln.
Dr. Nina Scherber,
Dr. Nils Christian Ipsen,
Dr. Frank Zingel
Mai 06, 2020

Managerhaftung bei Prognoseunsicherheit: Angst oder Mut?

Geschäftsführer und Vorstände müssen in Krisenzeiten in rasanter Geschwindigkeit Entscheidungen treffen, deren Tragweite mangels entsprechender Präzedenzfälle oft nur schwer vorhersehbar ist. Es ist für Unternehmensleiter daher von essentieller Bedeutung, zu wissen, welche rechtlichen Vorgaben bei Entscheidungen mit Prognoseunsicherheit gelten. Wann müssen sie Experten einschalten und unter welchen Voraussetzungen dürfen sie auf Expertenrat vertrauen? Und was gilt, wenn selbst Experten nicht mehr weiterwissen?
Dr. Tobias de Raet
April 30, 2020

Steuererleichterungen in der Corona-Krise

In der Corona-Krise steht für betroffene Unternehmen die Liquiditätssicherung im Mittelpunkt. Dabei hilft die Finanzverwaltung mit Stundungen und der Herabsetzung von Vorauszahlungen.
Dr. Sophia Schwemmer,
Thomas Wisniewski,
Dr. Thomas Asmus
April 29, 2020

Die Eigenkapital-Triage steht an – Wer erhält Eigenkapital vom Bund?

Auf die Liquiditätskrise folgt die Eigenkapitalkrise. Denn wegbrechende Umsatzerlöse bei fortbestehenden Kosten fressen das Eigenkapital der Unternehmen auf. Der Staat stellt deshalb vermehrt Eigenkapital zur Verfügung, wie aktuell der Fall Lufthansa zeigt. Insbesondere soweit es den kleinen Mittelstand angeht, fehlt allerdings bislang ein strukturiertes Angebot geeigneter Instrumente. Der Bund steht vor der schwierigen Frage, wie begrenzte Mittel in Form von Eigenkapital auf die Unternehmen allokiert werden sollen. Zitat Kanzlerin Merkel am 28. April 2020: „Es wird jetzt schwierige Verteilungsdiskussionen geben.“
Dr. Thomas Asmus,
Dr. Nils Christian Ipsen,
Dr. Sophia Schwemmer
April 29, 2020

Sommerhaus – später?

Mecklenburg-Vorpommern ist mit seinem Vorhaben gescheitert, auch Landeskindern Osterausflüge in bestimmte Landesteile coronabedingt zu untersagen. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat mit zwei Beschlüssen vom 9. April 2020 die entsprechende Verordnung teilweise außer Vollzug gesetzt. Die weitergehenden Beschränkungen der Freizügigkeit für Personen ohne Erstwohnsitz in Mecklenburg, die gegenwärtig auswärtigen Zweitwohnungsbesitzern die Nutzung ihrer Häuser und Wohnungen in Mecklenburg-Vorpommern verbieten, wurden jedoch in zwei weiteren Beschlüssen des Gerichts vom selben Tag aufrecht erhalten. Das ist bedauerlich. In Wirklichkeit lassen sich nämlich coronabedingte Nutzungsbeschränkungen von Zweitwohnungen in Mecklenburg-Vorpommern nicht begründen. Wo jemand seinen Erstwohnsitz hat, ist dafür komplett irrelevant.
Dr. Matthias Birkholz
April 14, 2020

Fällt der Sommerurlaub aus? Ferienhausvermietung in der Krise

Schon die durch aktuelle Rückforderungsansprüche von Kunden ausgelösten Liquiditätsschwierigkeiten bedrohen Luftfahrtgesellschaften und große Reiseunternehmen, Konzert- und Kulturveranstalter, Fußballvereine, aber auch Hotelbetreiber und Ferienhausvermieter. Die Situation droht sich noch zu verschärfen.
Dr. Matthias Birkholz
April 09, 2020

Zahlungsaufschub in der Corona-Krise: Moratorium sichert Grundversorgung

Abhilfe für Corona-bedingte Zahlungsschwierigkeiten bei Verbrauchern und Kleinstunternehmern soll ein temporäres Leistungsverweigerungsrecht schaffen. Die unscharfen Voraussetzungen, unter welchen Versorgungsunternehmen in Vorleistung gehen müssen, führen bisher zu einer laxen Handhabung des Moratoriums.
Sabine Meyer,
Fatima Sayed
April 09, 2020

Verkauf von Gutscheinen – Rettung in der Not?

In der Corona-Krise versuchen Restaurants und Geschäfte ihre Liquidität durch den Verkauf von Gutscheinen aufzubessern. Doch lässt sich so eine Insolvenz vermeiden? Und wie sind die Gutscheine steuerlich zu behandeln?
Dr. Sophia Schwemmer,
Dr. Thomas Asmus
April 09, 2020

Let’s go Digital – Werbung und Kundeninformationen in der Krise

Anlässlich der Corona-Pandemie möchten Unternehmen ihre Kunden darüber informieren, wie Produkte und Dienstleistungen (auch) online bezogen werden können. Was ist dabei zu beachten?
Dr. Brigitta Varadinek,
Dr. Moritz Indenhuck
April 06, 2020

EBA legt bei Moratorien nach

Dr. Nils Christian Ipsen,
Dr. Nina Scherber
April 06, 2020

Gutscheine als neue Krisenwährung? Token als Maßnahme zur Wirtschaftsstützung

Reiseveranstalter, Kulturveranstalter und Fußballclubs haben im Moment alle das gleiche Thema. Sie haben Anzahlungen oder Vorauszahlungen von Kunden vereinnahmt, können aber aufgrund der Corona-Krise nicht liefern. Das führt zu Rückzahlungsforderungen ihrer Kunden, die existenzbedrohend sind.
Dr. Matthias Birkholz
April 02, 2020

Insolvenzantragspflicht ausgesetzt

Um von der Corona-Krise betroffene Unternehmen am Leben zu halten, werden für einen Zeitraum von drei Monaten die Insolvenzantragspflicht sowie einzelne Haftungs- und Anfechtungstatbestände ausgesetzt.
Dr. Sophia Schwemmer,
Dr. Nina Scherber
April 01, 2020

Eigentor von Adidas ? Unberechtigte Kritik wegen Nichtzahlung von Ladenmieten

Ein Lehrstück dafür, vor welchen Herausforderungen Vorstände und Geschäftsführer stehen, in für alle ungeahnt und ungewohnt schwierigen Zeiten ihr Unternehmen durch die Krise zu führen, bietet die gegenwärtige Diskussion über die Einstellung von Mietzahlungen durch Adidas und andere große Einzelhandelsketten. Die daran vielfach geäußerte Kritik ist jedoch zumindest im Grundsatz unberechtigt.
Dr. Matthias Birkholz
März 31, 2020

EBA sorgt für Klarheit: Kein Automatismus bei der Einstufung von Stundungen durch COVID-19-Moratorien

Dr. Nina Scherber,
Dr. Nils Christian Ipsen,
Dr. Lars Röh
März 27, 2020

„Hat mein Vertrag Corona?“: Ein Schnelltest für Verträge

Die Corona-Krise hat offensichtliche Auswirkungen auf die Durchführung zahlreicher Verträge. Welche rechtlichen Konsequenzen aus einem „Corona-Befall“ eines Vertrages folgen, ist zwar ohne Ansicht des konkreten Falles kaum zu sagen. Anhand weniger Kriterien können Unternehmen und Unternehmer ihre Verträge aber schnell zumindest danach vorsortieren, welche Verträge einem Fachmann vorgestellt werden sollten – ein „Corona-Schnelltest“ also.
Dr. Guido Waßmuth,
Dr. Alexander Frhr. von Rummel
März 26, 2020

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds – Erprobte Rettungsmaßnahme aus der Finanzkrise – Jetzt auch für die Realwirtschaft

Dr. Nils Christian Ipsen
März 26, 2020

“Mrs. Schwesig: Tear Down this Wall“ – Nieder mit innerdeutschen Grenzen

In der Corona-Krise sind auch harte Einschränkungen der individuellen Freiheit der Bürger möglich und nötig. Aber nicht jede Freiheitsbeschränkung ist angemessen. Ein Beispiel für die Abwege, auf die Regierung und Ordnungsbehörden in diesen Zeiten kommen können, ist die Errichtung innerdeutscher Grenzkontrollen an den Grenzen zu Mecklenburg-Vorpommern.
Dr. Matthias Birkholz
März 25, 2020

Einführung von Kurzarbeit in der Corona-Krise – vom Umgang mit “Problemfällen”

Viele Unternehmen sind durch die Corona-Krise mit der Einführung von Kurzarbeit konfrontiert. Ohne Betriebsrat und in Ermangelung einschlägiger Tarifregelungen sind sie dabei auf die individuelle Zustimmung der betroffenen Arbeitnehmer angewiesen. Das kann die Frage aufwerfen, welche Handhabe man gegen Arbeitnehmer hat, die nicht kooperieren.
Dr. Bodo von Wolff
März 25, 2020

Corona rückt die Maßstäbe zurecht – auch und gerade in der Krankenversorgung

Nach Corona wird vieles anders sein. Vieles hoffentlich zum Besseren: Zusammenhalt und Solidarität der Gesellschaft bei gleichzeitiger Wahrung der Freiheitsrechte und fairer Diskussion abweichender Auffassungen, Digitalisierung etc.
Dr. Bodo von Wolff
März 25, 2020

Unterstützung für die Kreditwirtschaft in der Corona-Krise I – EZB, EBA und BaFin lockern bankaufsichtsrechtliche Vorgaben

In der Corona-Krise ist es von überragender Bedeutung, dass die Unternehmen der Realwirtschaft mit ausreichend Liquidität versorgt werden, damit sie ihre operativen Geschäftsbetriebe aufrechterhalten können. Eine zentrale Rolle für die Bereitstellung von Liquidität spielen Banken und Sparkassen – sei es in ihrer Funktion als originäre Kreditgeber, sei es als Durchleitungsstelle für Fördermittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Kreditinstitute bewegen sich in einem engen aufsichtsrechtlichen Korsett, das ihnen in der derzeitigen Situation zu wenig Spielräume belässt, um ihre Funktionen angemessen zu erfüllen. Um dies zu ändern, haben die Aufsichtsbehörden jetzt reagiert.
Dr. Nils Christian Ipsen,
Dr. Lars Röh
März 24, 2020

Unterstützung für die Kreditwirtschaft in der Corona-Krise II – EU-Kommission begrenzt Beihilfe- und BRRD-Risiken

Dr. Nina Scherber,
Dr. Lars Röh
März 24, 2020

Die Aktiengesellschaft in Quarantäne? Diese Entscheidungen müssen Vorstände und Aufsichtsräte jetzt zu Jahresabschluss, Hauptversammlung und Dividende treffen.

In den ersten Monaten des Jahres beschäftigen sich die meisten deutschen Aktiengesellschaften mit der Aufstellung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss sowie die Vorbereitung und Durchführung der ordentlichen Hauptversammlung. Die durch das Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) ausgelöste weltweite Pandemie und deren Folgen stellt Entscheidungsträger vor zahlreiche Fragen.
Dr. Tobias de Raet
März 23, 2020

Gewerbemietverträge in der Corona-Krise

Die Corona-Krise stellt zunehmend auch Mieter und Vermieter von Gewerbeflächen vor große Herausforderungen, wenn die Mieter aufgrund von Umsatzeinbrüchen z.B. wegen angeordneter Schließungen den Mietzins nicht mehr zahlen können. Dann dürfte in einem Großteil der Fälle für beide Vertragspartner der Erhalt des Mietverhältnisses im Mittelpunkt stehen, um bei Rückkehr zur Normalität den Betrieb und das Vermietungsgeschäft unverändert fortsetzen zu können. Bisher stand aber auch zu befürchten, dass viele Vermieter die Gelegenheit ergreifen, um unliebsam gewordene Mietverhältnisse zu beenden.
Dr. Anneke Flatow
März 23, 2020

Das Damoklesschwert der Ausgangssperre

Seit Tagen wird über die Notwendigkeit eines flächendeckenden Erlasses von Ausgangssperren in Politik und Medien heiß diskutiert. Was aber bedeutet Ausgangssperre und welche Folgen hätte sie, insbesondere für Unternehmen? Ein kurzer Überblick.
Dr. Liesa Plappert,
Nikolaos Xenidis
März 21, 2020

Digitalisierung im Krankenhaus : Auftragsdatenverarbeitung und DS-GVO

Noch gut in Erinnerung ist der Cyberangriff („WannaCry“) auf Teile des britischen National Health Service. Die Digitalisierung bietet für Kliniken allerdings nicht nur Risiken, sondern auch enorme Entwicklungschancen. Alternativlos bleibt es hier im Rahmen der Compliance die rechtlichen Rahmenbedingungen stets im Auge zu behalten.
Dr. Bodo von Wolff
November 16, 2018

Hätte, hätte Fahrradkette

Eric Romba
November 14, 2018

Mindestmengen – ein Dauerthema, das jederzeit wieder aktuell werden kann

Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss festgelegten Mindestmengen sind umstritten. In der Frühgeborenenversorgung drängen die Kostenträger auf eine erneute Anhebung der bereits bestehenden Mindestmenge. Zugleich hat das Bundessozialgericht (BSG) seine Rechtsprechung zu Mindestmengen weiterentwickelt. Was bedeutet dies für die aktuelle Diskussion?
Dr. Bodo von Wolff
November 14, 2018

Die ärztliche Schweigepflicht zwischen Cloud-Anwendung und Whistleblowing

Dr. Bodo von Wolff
November 13, 2018