Krypto – Quo vadis in 2022?
Im Jahr 2022 nimmt die Regulierungsaktivität in der Kryptobranche Fahrt auf. Ein zentraler Aspekt liegt in der Geldwäscheprävention.
Blogthemen
Fintech/Crypto
Die gewachsene Bedeutung der Fintechs hat Berlin in den vergangenen Jahren zu einem Finanzplatz mit deutschlandweiter Bedeutung gemacht. Als Standort der weltweit wichtigsten Player der Crypto-Szene ist Berlin die neue “Hauptstadt des Geldes”. Bank- und Kapitalmarktrecht gehört zu unseren Schwerpunkten. Gepaart mit unserer Verwurzelung im Berliner Start-up-Ökosystem macht uns das zu einem der gefragtesten Ansprechpartner zu rechtlichen Themen rund um Fintechs und Crypto.
NFTs – (nur) Kunstobjekte oder (auch) Finanzinstrumente?
NFTs- Non Fungible Token, der ultimative Hype… am… tja, was eigentlich? Am Kunstmarkt? „Im Internet“? Der Erwerb von CryptoKitties, „Evolved Apes“, Memes und ähnlichen einzigartigen digitalen Gegenständen war bereits im letzten Jahr Gegenstand zahlreicher Medienberichte. Und 2022 wurde als das Jahr der NFTs am Kryptomarkt ausgerufen (Siehe Handelsblatt vom 10.01.2022: “NFTs stehen 2022 vor dem Durchbruch”). Immer wieder liest man davon, welche wahnwitzigen Summen Millenials, aber auch die ein oder anderen Boomer für einzelne Werke auf den Tisch legen. Große Galerien, auch in Berlin, veranstalteten Versteigerungen von NFTs.
Der Countdown läuft
Noch bis zum 10. Oktober 2021 kann eine Absichtsanzeige für die Aufnahme der Tätigkeit als Kryptowertpapierregisterführer eingereicht werden.
Landgericht Dresden: Keine strafrechtliche Dritteinziehung bei Krypto-Exchange Börsen
Das BMF zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von Kryptowährungen und Token
Mit einem Schreiben zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von Kryptoassets will das BMF in vielen Punkten Rechtssicherheit schaffen. Wir geben einen ersten Überblick über den Entwurf.
BGH kippt AGB-Änderungsmechanismus – Gründe und Auswege
Der BGH hat entschieden, dass die AGB einer Bank unwirksam sind, soweit sie ohne inhaltliche Einschränkung stillschweigende Vertragsänderungen ermöglichen. Ein Grundsatzurteil mit potentiell weitreichenden Folgen – und zwar nicht nur für die Finanzbranche. Nun wurden auch die mit Spannung erwarteten Urteilsgründe veröffentlicht. Ein Überblick.
BGH Urteil vom 23. März 2021 – Händler dürfen Zusatzgebühr für PayPal verlangen
Nach der gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist klar, dass das Zahlen für das Bezahlen jedenfalls bei Transaktionen mit PayPal oder Sofortüberweisung zulässig ist (Urteil vom 25. März 2021 - I ZR 203/19).
Der Gesetzesentwurf zur Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten
Das Wertpapierinstitutsgesetz soll in Umsetzung europäischer Vorschriften ein eigenes präventives Aufsichtsregime für Wertpapierinstitute einführen. Für die Kryptoverwahrung wird ein neues (möglicherweise unbeabsichtigtes) Ring-Fencing eingeführt.
Der Regierungsentwurf zum eWpG – eine digitale (R)Evolution im Wertpapierrecht?
Der Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren (eWpG) ermöglicht neben elektronischen Inhaberschuldverschreibungen nun auch digitale Fondsanteile.
Update zum Blog Beitrag „KRYPTOWERTE UND KRYPTOVERWAHRGESCHÄFT ALS NEUE TATBESTÄNDE IM KWG – NO NEED TO BE AFRAID!“
Ab 2020 benötigen Wallet-Anbieter, die Kryptowerte bzw. Public und Private Keys zu Kryptowerten für andere verwahren, eine aufsichtsrechtliche Erlaubnis der BaFin.
BaFin verschiebt PSD2 Start und kümmert sich um Zahlungsinstitute
Die Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie, besser bekannt als „PSD2“, geht in die heiße Phase. Dies beschäftigt nicht nur Banken und Fintech-Unternehmen sondern auch die Bankenaufsicht (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht „BaFin“).
Kryptowerte und Kryptoverwahrgeschäft als neue Tatbestände im KWG – no need to be afraid!
Im Zuge der Umsetzung der fünften europäischen Geldwäscherichtlinie (EU) 2018/843 hat sich der deutsche Gesetzgeber dazu entschieden, den Begriff der sog. Kryptowerte in das Kreditwesengesetz (KWG) einzufügen. Zudem wird die Verwahrung von solchen Kryptowerten für andere als sog. Kryptoverwahrung einer aufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht unterstellt. So sieht es der kürzlich vorgelegte Regierungsentwurf vor.